Alles deutet darauf hin, dass Bad Honnef nach drei weiteren Jahren wieder einen ausgeglichen Haushalt haben kann. Wir könnten in Schulen und Sport investieren oder kaputte Straßen erneuern. Und wir könnten endlich wieder Bürgerinteressen, die Geld kosten, tatsächlich umsetzen, sagt Klaus Munk, Fraktionsvorsitzender der SPD Bad Honnef. Es ist Licht am Ende des Tunnels. Wir müssen es nur gemeinsam anschalten!
Schon 2017 könnte Bad Honnef wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wenn sich die zur Zeit erwarteten Rahmenbedingungen nicht unerwartet verschlechtern.
Aus Sicht der SPD machen die erkennbaren Möglichkeiten im diesjährigen Nachtragshaushalt deutlich, dass die Stadt schon bald wieder Wasser unter dem Kiel haben kann. Diesem aus ihrer Sicht greifbar nahen Ziel will sich die SPD mit Nachdruck Mut und Augenmaß widmen.
Munk dazu: Noch fehlen einige Meter bis zum Ziel. Um es zu erreichen, müssen weitere Sparmaßnahmen ausgelotet werden. Aber das alleine wird nicht reichen! Es wird nichts anderes übrig bleiben als auch maßvoll die Einnahmen der Stadt zu erhöhen. Dabei werden sich auch geringe Steuer- und Gebührenanhebungen nicht vermeiden lassen. Kein Politiker sagt das gerne, aber wer nur publikumswirksam wider besseres Wissen dagegen ist, der spielt für ein paar gute Schlagzeilen mit der Zukunft unserer Stadt. Das wäre so als streichelte man die Seele des Steuerbürgers und hielte gleichzeitig die Keule der Konsequenzen für unsere Infrastruktur und für die sozialen und kulturellen Leistungen vor Ort hinter dem Rücken bereit. Außerdem – selbst bei den notwendigen Anpassungen werden wir noch deutlich besser dastehen als die meisten übrigen Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis. Wir sind zuversichtlich, dass die Mehrheit der Bürger Verständnis aufbringen wird, wenn zugleich ein Ende der uns alle belastenden Durststrecke in Sicht ist. Wir Sozialdemokraten vertrauen darauf, dass hier alle Parteien das gleiche Ziel haben und jetzt gemeinsam den in der nächsten Ratssitzung zur Abstimmung stehenden Nachtragshaushalt verabschieden werden. Die bis heute zwischen den politischen Gruppierungen und der Verwaltung dazu gelaufenen Gespräche lassen hoffen.
