Ratsmitglied Hoppe und ihr Demokratiedefizit

Profilneurosen setzen demokratische Mehrheitsbeschlüsse nicht außer Kraft. Wenn das Grünen-Ratsmitglied Ruth Hoppe Grundregeln der Demokratie ignoriert, so ist das ihr hausgemachtes Problem. Wenn sie aber glaubt, Bürgermeisterin Wally Feiden auf dieser Basis blindwütig attackie-ren zu müssen, stellt sich der SPD die Frage, womit der Rat der Stadt Bad Honnef und die Honnefer Grünen eine solche Kommunalpolitikerin verdient haben.

In der Diskussion über eine Realschule am Standort der Honnefer Hauptschule gibt es keinen neuen Sachstand. Ruth Hoppe wärmt alte, abgestandene Vorwürfe auf, offenbar nur um ihre Minderheitsmeinung im Gerede zu halten. Weder hat Frau Hoppe das Ergebnis ihrer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht abgewartet, was ebenso zu einem guten demokratischen Stil gehört hätte, noch dürfte ihr entgangen sein, dass die erste Ratsentscheidung vom Juni auf der Grundlage unvollständiger Informationen zustande gekommen war.
Die Honnefer SPD fühlt sich nicht nur demokratischen Prinzipien verbunden. Sie fühlt sich ebenso verpflichtet, auf der Suche nach den besten bildungspolitischen Lösungen, seriös und gründlich zu handeln. Bürgermeisterin Wally Feiden kann sich dabei nicht nur auf die Honnefer SPD, sondern sogar auf eine klare Mehrheit im Stadtrat stützen.